Nutzungsbestimmungen

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  1. Nutzungsbedingungen

    § 1 Allgemeine Regelungen
    (1) Die LANSOL GmbH, Rheingönheimer Weg 13, 67117 Limburgerhof (nachfolgend: Foren-/ Plattformbetreiber oder LANSOL) bietet ein allgemeines Forum für Nutzer (nachfolgend: Forum oder Plattform) gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen an.
    (2) Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die durch den Plattformbetreiber angebotenen Leistungen und Regeln insbesondere die Verhaltensregeln zur Verwendung der Forums. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese durch den Plattformbetreiber schriftlich bestätigt werden. Mit der Nutzung des Dienstes allgemein erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
    (3) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer durch den Plattformbetreiber schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

    § 2 Leistungen des Plattformbetreibers
    Die Leistungen des Plattformbetreibers bestehen u.a. in unregelmäßigen eigenen Beiträgen sowie der Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Forums. Zudem wird dem Nutzer die Möglichkeit gegeben, eigene Beiträge zu verfassen oder fremde zu kommentieren. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität der bereit gestellten Inhalte.

    § 3 Zulassung und Zugang zum Forum
    (1) Um am Forum und als Nutzer uneingeschränkt aktiv teilzunehmen, ist eine gesonderte Registrierung zum Forum oder als LANSOL-Kunde erforderlich, mit deren erfolgreicher Durchführung der Nutzer Forenmitglied wird bzw. das Forum nutzen kann. Ein Anspruch auf eine Forenmitgliedschaft besteht nicht.
    (2) Die Kommentare der Nutzer werden stets unter Nennung des von ihnen angegebenen Benutzernamens angezeigt. Wenn der Nutzer die Nennung seines eigenen Namens nicht wünscht, ist die Verwendung eines Pseudonyms ausdrücklich zulässig. Unzulässig sind pseudonyme Nutzernamen, deren Verwendung Rechte von anderen, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte (z.B. durch Namen Prominenten oder sonstigen Dritten oder berühmter Marken) verletzen oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
    (3) Die Nutzung des Forums ist für Nutzer kostenlos.
    (4) Der Portalbetreiber ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zur Plattform bzw. zur Kommentierungsfunktion zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat.

    § 4 Rechte und Pflichten der Nutzer
    (1) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art menschenverachtenden diskriminierende oder rechtswidrige Inhalte über den Dienst anzubieten, zu überlassen oder öffentlich zugänglich zu machen oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Hierzu gehören insbesondere Kommentare, die rechtswidrig, diskriminierend, pornographisch, obszön, drohend, verleumdend oder beleidigend sind, in die Privatsphäre Anderer eindringen, Software-Viren, politische oder kommerzielle Werbung, Kettenbriefe, Massen E-Mails oder anderweitige Formen von „Spam“ enthalten oder sonst zu beanstanden sind.
    (2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung etwa zu Werbezwecken ist unzulässig.
    (3) Die vom Nutzer veröffentlichte Inhalte sind eigene Inhalte des Mitgliedes. Sofern der Nutzer eigene Dateien, insbesondere Grafiken, Audio- oder Videodateien in den Dienst hoch lädt, steht es selbst dafür ein, jegliche hierfür erforderliche Rechte zu besitzen.
    (4) Der Portalbetreiber stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die von Nutzern über den Dienst des Anbieters übermittelt und veröffentlicht werden, trägt ausschließlich der anbietende Nutzer. Der Portalbetreiber ist nicht verpflichtet, die Beiträge und Kommentare und/oder Verlinkungen der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
    (5) Stellt der Portalbetreiber fest, dass ein bestimmter Inhalt gegen geltendes Recht verstößt, ist er ohne vorherige Ankündigung dazu berechtigt, den fraglichen Inhalt zu sperren oder zu löschen. Dazu gehören auch Beiträge, die mit dem jeweiligen Thema der Diskussion nichts zu tun haben. Der Forenbetreiber hat außerdem das Recht, Themen und Beiträge zu bearbeiten, zu verschieben oder Diskussionen zu schließen. Benachrichtigungen über gelöschte Beiträge können wegen der großen Zahl der täglichen Beiträge nicht erfolgen.
    (6) Der Nutzer stellt den Portalbetreiber von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen beruhen frei.
    (7) Der Nutzer überträgt dem Portalbetreiber ein örtlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den auf dem Dienst öffentlich zugänglich gemachten oder gespeicherten Inhalten. Der Nutzer garantiert, dass durch diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.

    § 5 Bereitstellung der Plattform und Haftung des Plattformbetreibers
    (1) Der Betreiber ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Online-Dienstes sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Internetseite.
    (2) Der Forenbetreiber behält sich insbesondere vor, Teile des angebotenen Online-Dienstes oder den Online-Dienst als Ganzes jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.
    (3) Für nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt der Forenbetreiber keine Haftung.
    (4) Für den Verlust von Daten haftet er nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
    (5) Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von dem Betreiber erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
    (6) Der Forenbetreiber macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.

    § 6 Beschwerdemanagement

    (1) Sollten Sie sich durch einen Beitrag in unserem Forum in Ihren Rechten verletzt fühlen, weisen wir auf folgendes hin:
    • Ein Tätigwerden unsererseits ist nur veranlasst, wenn ein möglicher Beschwerdehinweis so konkret gefasst ist, dass ein etwaiger Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann.
    • Liegt eine solche, konkrete Beschwerde vor, werden wir diese zunächst an den für den Eintrag Verantwortlichen zur Stellungnahme weiterzuleiten
    • Bleibt eine Stellungnahme innerhalb einer nach den Umständen angemessenen Frist aus, dürfen wir von der Berechtigung der Beanstandung auszugehen und werden den beanstandeten Eintrag löschen.
    • Stellt der für den Eintrag Verantwortliche die Berechtigung der Beanstandung substantiiert in Abrede und ergeben sich deshalb berechtigte Zweifel, werden wir dies dem Betroffenen mitzuteilen und gegebenenfalls Nachweise verlangen, aus denen sich die behauptete Rechtsverletzung ergibt
    • Bleibt eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er gegebenenfalls erforderliche Nachweise nicht vor, ist eine weitere Prüfung nicht veranlasst.
    • Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den vorgelegten Belegen auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Äußerung des für den Blog Verantwortlichen eine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts wird der beanstandete Eintrag ebenfalls gelöscht
    • Unabhängig davon behalten wir uns vor und sei es nur zur Vermeidung einer Auseinandersetzung Beiträge nach eigenem Ermessen zu löschen

    § 7 Beendigung der Forenmitgliedschaft
    (1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Forenbetreiber ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Forenbetreiber daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
    (2) Der Forenbetreiber ist berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
    (3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Forenbetreiber berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
    (4) Der Forenbetreiber ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

    § 8 Datenschutz
    (1) Die im Rahmen des Nutzungsverhältnisses notwendigen Daten werden mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten soweit mitgeteilt werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
    (2) Zu Auswertungszwecken und zur Vereinfachung des Dienstes und dessen Nutzung können auf dem Informationsportal auch Cookies zum Einsatz kommen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf der Festplatte des Nutzers gespeichert werden. Die Installation der Cookies können durch eine Einstellung in der jeweiligen Browsersoftware verhindert werden. Für diesen Fall können möglicherweise nicht alle Funktionen der Webseite genutzt werden.
    (3) Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu, hierzu genügt eine einfache E-Mail an den Forenbetreiber. Es wird auf die Datenschutzerklärung des Forums verwiesen.

    § 9 Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Forenbetreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
    Stand 7/16